2019-07-06 Mitgliederversammlung

Protokoll der Mitgliederversammlung des Freifunk Dreiländereck e.V.

• Datum: 6. Juli 2019
• Beginn: 16:10
• Ort: Forsthof Bad Säckingen, Eggbergstraße 10, 79713 Bad Säckingen.
• Versammlungsleiter: Heinz Knies
• Protokollführer: Manuel Schneider
• Anwesende Mitglieder: Brogli Kilian, Ebnöther Martin, Knies Heinz, Levante Tilo, Lorenz Rüdiger, Lutz David, Rauscher Stefan, Schneider Manuel, Schumacher Sabin, Zimmermann Roland
• Gast: Lilian Roller von Freifunk Bodensee

TOP 1 Begrüßung

Die Mitgliederversammlung beginnt um 16:10.

Vorstandsmitglied Rüdiger Lorenz begrüßt die Anwesenden und entschuldigt die Abwesenheit von Vorstandsmitglied Raimund Sommer.

TOP 2 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Es sind neun stimmberechtigte Mitglieder anwesend, da Sabin Schumacher erst im Laufe der Versammlung erscheint. Rüdiger Lorenz stellt die Beschlussfähigkeiten fest.

TOP 3 Bestellung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Per Akklamation wurden Heinz Knies zum Versammlungsleiter und Manuel Schneider zum Protokollant gewählt.

TOP 4a Bericht des Vorstandes zur Vereinsarbeit: Technik

Rüdiger Lorenz bedankt sich bei David Lutz und Stefan Rauscher für ihr Engagement zum Betrieb der Server, Firmware-Entwicklung und Betrieb der Infrastruktur.

Freifunk Freiburg wurde mit rund 300 Knoten erfolgreich in Freifunk Dreiländereck integriert.

Der Server bei Leasweb (monatlich 102 EUR) wurde durch einen anderen Server ersetzt, der nur noch die Hälfte kostet und unlimitierten Traffic bietet.

Durch die Behebung eines alten Bugs, den David Lutz gelöst hat, wurde der administrative Datenverkehr halbiert und damit die Performance erhöht.

Roland Zimmermann erzählt aus seinen Erfahrungen mit den Umbauten bei den Gemeinschaftsunterkünften - die Einrichtung weiterer Offloader und die zentrale Verwaltung der Knoten per TP-Link Omada-Controller. Er betont, dass er nicht die Cloud-Funktionen des Omada Controllers verwendet sondern Wert darauf legt, den Controller und die gesamte Infrastruktur selbst zu betreiben.

Auf einem Hochhaus am Fekamp-Ring wurde ein neues LoRa-WAN-Gateway eingerichtet. Roland Zimmermann ruft die Community auf das System sinnvoll zu nutzen - auch Lörrach ist mit einem weiteren LoRa-WAN-Gateway gut abgedeckt. LoRa-WAN wird für Telemetrie, Steuerung und Messdatenerfassung genutzt. Beim nächsten Freifunk-Treffen im technik.cafe-Lörrach wird Roland Zimmermann einen Workshop zum Thema LoRa-WAN anbieten.

Martin Ebnöther weist auf einen Technik-Podcast hin, den er vor einiger Zeit zum Thema LoRa-WAN gemacht hat.

Laut Rüdiger Lorenz sind auch die Communities in Freiburg und Basel im Thema LoRa-WAN aktiv und regt einen Austausch an.

Mitglied Sabin Schumacher erscheint - somit besteht die Mitgliederversammlung nun aus zehn stimmberechtigten Mitgliedern.

TOP 4b Bericht des Vorstandes zur Vereinsarbeit: Stand der Umsetzung der DSGVO

Heinz Knies berichtet, dass die Umsetzung im Verein nicht schwierig war, es gab bislang auch keine Anfragen im Rahmen der DSGVO. Er zählt die minimalen Daten auf, die für die Mitgliedschaft notwendig sind und daher vom Verein erhoben werden, auf weitere Daten verzichtet man. Für die Knotenvergabe sind nur anonyme Schlüssel notwendig, E-Mail-Adresse, Telefonnummer und GPS-Koordinaten können freiwillig angegeben werden. Durch das ehrenamtliche Admin-Team und den Vorstand gibt es eine Vielzahl an Personen, welche technisch Zugriff auf persönliche Daten hätten. Daher benötigt der Verein ein Datenschutzkonzept. Die Administratoren und Vorstandsmitglieder wurden von Heinz Knies bzgl. des korrekten Umgangs mit personenbezogenen Daten gebrieft.

Es folgt eine Diskussion, warum eine manuelle Anmeldung der Knoten überhaupt notwendig ist. In der Freifunk-Community Bodensee melden sich die Knoten selbst an. David Lutz erklärt, dass man in der Firmware einen festen Schlüssel hinterlegen könnte, da sich dann aber alle Knoten nicht dem selben Schlüssel an den Gateways anmelden kann man störende oder defekte Knoten nicht mehr per Deaktivierung ihres Schlüssels vom Netz trennen, was manchmal bei Netzumbauten temporär notwendig ist.

Lillian Roller vom Freifunk Bodensee schlägt vor, dass das Netzwerk auch jeden beliebigen Schlüssel akzeptieren könnte. So könnten die Knoten weiterhin individuelle Schlüssel verwenden, welche einzeln blockiert werden könnten ohne dass eine manuelle Eintragung notwendig wäre.

Die Diskussion endet mit dem Konsens, dass es gut ist, wenn man zu den Knoten eine E-Mail-Adresse und damit auch einen Ansprechpartner hat.

TOP 4c Bericht des Vorstandes zur Vereinsarbeit: Kooperationen

Rüdiger Lorenz erläutert die Entwicklungen der Gemeinschafts- und Anschlußunterbringungen. Die Gemeinschaftsunterkünfte werden vom Landkreis organisiert, mit ihm besteht schon seit 2016 eine Kooperation, dass der Freifunk Dreiländereck e.V. die Gemeinschaftsunterkünfte mit Internetzugängen versorgt und der Landkreis für die Betriebskosten aufkommt. Diese Lösung ist für den Landkreis kostengünstig und unkompliziert, da sich die ehrenamtlichen Mitgliedern um Aufbau, Betrieb und Entstörung kümmern. Mit einem zentralen Ansprechpartner - dem Landkreis - ist es für den Verein unkompliziert die Partnerschaft zu unterhalten, der Landkreis ist die Haupteinnahmequelle des Vereins.

Während Gemeinschaftsunterkünfte abgebaut werden, bauen die Gemeinden im kleineren Maße Anschlussunterbringungen auf. Dh. die Einnahmen durch den Landkreis gehen zurück und werden in den nächsten Jahren ganz versiegen. Der Verein bemüht sich um Partnerschaften mit den Gemeinden, um auch die Anschlussunterbringungen mit WLAN zu versorgen und Betriebskosten abrechnen zu können. Da es dadurch mehr Ansprechpartner geben wird, wird die Arbeit für den Verein mühsamer.

Ab und zu kommen andere Vereine und Organisationen auf den Freifunk Dreiländereck e.V. zu um Unterstützung durch die Bereitsstellung von WLAN für Veranstaltungen zu erhalten. So findet diese Woche der Landeswettbewerb des DRK in Grenzach-Wyhlen statt, die Stadt kann aber keinen Internetzugang bereitsstellen. Auch hier ist Freifunk im Einsatz wie auch in der Vergangenheit beim Honberg-Festival in Tuttlingen.

TOP 4d Bericht des Vorstandes zur Vereinsarbeit: Politisches Umfeld

Tilo Levante berichtet von den wechselhaften Erfahrungen mit Landtagsabgeordnete, wo sich Interesse und Desinteresse nach Tagesform zeigen.

Auf Gemeindeebene klappt die Zusammenarbeit sehr gut, mit Ausnahme von Lörrach. Auf Kreisebene versucht man Kontakte aufzubauen.

TOP 4e Gemeinnützigkeit: Aberkennung der Gemeinnützigkeit durch das Finanzamt

Die Oberfinanzdirektion hat die Weisung herausgegeben, dass Freifunk-Vereine nicht gemeinnützig sein können. Einige Freifunk-Vereine haben bereits entsprechend Bescheide ihrer Finanzämter erhalten, der Freifunk Dreiländereck e.V. allerdings noch nicht. Da die Gemeinnützigkeit immer nachträglich anerkannt wird ist derzeit nicht klar, ob der Verein diese nochmals erhalten wird und damit ob er zum aktuellen Zeitpunkt gemeinnützig ist oder nicht.

Einige Politiker haben sich für die Gemeinnützigkeit von Freifunk ausgesprochen, aktiv ist die Politik aber noch nicht geworden. Der Freifunk Dreiländereck e.V. hofft, dass die Politik mit einer Entscheidung zugunsten der Gemeinnützigkeit dem Finanzamt zuvor kommt und der Verein damit evtl. seine Gemeinnützigkeit behalten kann. Leider besteht darauf derzeit wenig Hoffnung.

TOP 4f Bericht des Vorstandes zur Vereinsarbeit: Freifunk in der Schweiz

Kilian Brogli berichtet von den zaghaften Versuchen von Freifunk in der Schweiz. Es bestehen Kontakte zur Digitalen Gesellschaft (DigiGes) und dem CCC Zürich. Er versucht medial und politisch Freifunk zu platzieren, die Umsetzung erweist sich aber als schwierig. Eine Lieferung von Freifunk-Routern für Zürich und Bern liegen immer noch im Zentrallager. Die ehemalige Starship Factory in Basel, ein Kooperationspartner des Freifunk Dreiländereck e.V., hat sich geteilt, man versucht nun Kontakt zu beiden Fraktionen zu halten.

Die Schweizer Freifunker aus dem Dreiländereck sind regelmäßig an den Stammtischen in Lörrach und Bad Säckingen präsent.

In der Innerschweiz engagiert sich Martin Ebnöther auf Hacker-Treffen um dort Freifunk bereitzustellen und neue Interessenten zu gewinnen, was im geringen Maße klappt. Martin hat dazu einen mobilen Hotspot mit LTE-Anbindung, Router und Akku gebaut um Freifunk-WLAN auf Camps, Treffen und Demonstrationen bereitzustellen.

Die Anzahl von Stammtischen und Treffen geht zurück, da viele Aktive vom Studium in die Arbeitswelt wechseln und sich damit die Anzahl verfügbarer Freiwilliger verringert.

TOP 4g Bericht des Vorstandes zur Vereinsarbeit: Haushaltsplan 2019

Tilo Levante stellt stellvertretend für den abwesenden Raimund Sommer den Haushaltsplan 2019 vor.

Die Betriebskosten für die Gemeinschaftsunterkünften und Anschlussunterbringungen werden halbjährlich bzw. jährlich abgerechnet, diese stellen die Haupt-Einnahmequelle dar.

Die Ausgaben bestehen hauptsächlich aus Serverkosten.

Es ist für 2019 mit einem deutlicher Überschuss zu rechnen. Dies wird sich aber ändern, die Einnahmen aus den Gemeinschaftsunterkünften werden sinken, Anschlussunterbringungen gibt es weniger. Glücklicherweise werden die Server mit der Zeit günstiger.

Eine weitere Zusammenarbeit mit dem Landkreis wird erwünscht, auch über den Betrieb der Gemeinschaftsunterkünfte hinweg, Lörrach zeigt sich hier aber schwierig.

Heinz Knies weist darauf hin, dass es einige kommerzielle und halbkommerzielle Betreiber von Freifunk-Knoten angeboten haben sich an den Betriebskosten zu beteiligen. Rüdiger Lorenz kennt diese Angebote, solange man sich aber aus den langfristigen Partnerschaften finanzieren kann möchte er keine überschüssigen Gelder auf dem Vereinskonto verwalten. Diese Geldquelle möchte man erst nutzen wenn das Geld knapp werden sollte. Dann kann sich der Verein auch auf Jahre kostenlosen und erfolgreichen Betriebs berufen. Tilo Levante wendet ein, dass man schon früher darüber nachgedacht hat vorinstallierte Freifunk-Router zu einem höhreren Preis zu verkaufen, um anteilig Betriebskosten damit zu decken. Allerdings steht dann zu befürchten, dass Knotenbetreiber aufgrund des Kaufpreises einen Anspruch auf Verfügbarkeit und Untersützung ableiten, die der Verein nicht bieten kann.

TOP 5 Bericht des Kassenprüfers

Belege und Kontoauszüge waren unvollständig, eine Buchhaltung existierte nicht, so dass nicht geprüft werden konnte. Eine ordnungsgemäße Buchführung existiert nicht.

• Kassenprüfung VJ 2018 (PDF)

Roland Zimmermann entschuldigt sich für die chaotische Kassenführung, dass aufgrund von gesundheitlichen Problemen und die Auslagerung der Vereinsbuchführung an eine Buchhalterin, deren Mandat er wieder entziehen musste, diese Situation entstanden ist. Für 2019 hat Raimund Sommer die Kassenführung übernommen.

Heinz Knies spricht dem Kassenprüfer Manuel Schneider den Dank des Vorstands aus.

TOP 8 Satzungsänderung: Vorschlag und Beschluss

Die Satzungsänderung wurde in der Tagesordnung spontan vorgezogen.

Tilo Levante stellt für den Vorstand die Satzungsänderungen vor:

• Synopsis
• redaktionelle Änderungen: Zeitform, vollständige Adresse
• Entfernung des politischen Engagement aus den Zielen, da dieses oft falsch verstanden wird und sich bei der Sponsorensuche als hinderlich erwiesen hat
• klarere Regelungen bzgl. Zahlungsfrist des Mitgliedsbeitrags und Ende der Mitgliedschaft aufgrund ausbleibender Mitgliedsbeiträge, Entfernen der Beitragshöhe aus der Satzung, diese wird künftig von der Mitgliederversammlung festgelegt
• Vereinfachung der Vertretungsregelung, da die Banken unterschiedliche Regelungen bzgl. der Bankvollmachten haben
• Entfernung des Quorums für die Beschlussfähigkeit der Mitgliederversammlung - die Hürde der korrekten Einladung bleibt
• Entfernen des Quorums für die Auflösung des Vereins - analog zur Beschlussfähigkeit

Es wurden weder geheime Wahl noch Einzelabstimmung der Änderungen gefordert, damit erfolgt die Abstimmung über alle Satzungsänderungen in einem Durchgang per Handzeichen.

Abstimmung

Die Satzungsänderungen wurden einstimmig angenommen.

Antrag

Heinz Knies beantragt, dass die Mitgliederversammlung den Mitgliedsbeitrag bis auf Weiteres auf 24 EUR / Jahr festlegt.

Abstimmung

Der Antrag wurde mehrheitlich mit einer Enthaltung angenommen.

TOP 6 Entlastung des Vorstands

Abstimmung per Handzeichen

• 9 Stimmen für die Entlastung des Vorstandes
• 1 Stimme (Kassenprüfer) gegen die Entlastung des Vorstandes

Der Vorstand wurde von der Mitgliederversammlung entlastet.

TOP 9 Wahl des Vorstands

Die Wahl des Vorstands wurde in der Tagesordnung spontan vorgezogen.

Rüdiger Lorenz informiert, dass Raimund Sommer wieder für den Vorstand kandidieren möchte und ggf. seine Wahl annehmen würde. Raimund Sommer hat 2018 bereits einen Großteil der Buchhaltung übernommen um Roland Zimmermann zu entlasten und würde diese Aufgaben weiter übernehmen.

Kilian Brogli möchte nicht mehr kandidieren, er regt eine natürliche Fluktuation an und fordert frischen Wind aus der Schweiz.

Tilo Levante schlägt folgendes Wahlverfahren vor:

• Gemäß Satzung müssen mindestens drei und können maximal fünf Personen gewählt werden.
• Gemäß Satzung findet die Wahl geheim statt.
• Jedes anwesende, stimmberechtigte Mitglied erhält einen Zettel. Darauf kann es die Namen von bis zu fünf Kandidaten, die es wählen möchte, aufschreiben. Der Verzicht auf Stimmen ist möglich, es kann aber nicht kumuliert werden.
• Gewählt ist, wer mindestens 50% der abgegebenen Stimmen auf sich vereinen kann. Sollte es mehr Kandidaten mit 50% der Stimmen geben als Sitze, so werden die Sitze an die Kandidaten mit der höchsten Anzahl von Stimmen vergeben.
• Sollten weniger als drei Kandidaten die notwendige Mehrheit erreichen muss in einem weiteren Wahlgang nachgewählt werden, bis die Mindestanzahl an gewählten Vorstandsmitgliedern erreicht wurde.

Kandidaten

Die Kandidaten wurden in einer offenen Diskussion bestimmt.

• Tilo Levante
• Rüdiger Lorenz
• Roland Zimmermann
• Raimund Sommer

Manuel Schneider äußert sich als Kassenprüfer zu seinen Beobachtungen der Vorstandsarbeit und seinen wiederholten Hinweisen der letzten Kassenprüfungsberichten. So hat er wiederholt bemängelt, dass der Kassier seit vier Jahren keinen Zugriff auf das Bankkonto hat. Kontoauszüge und Belege gehen bei Rüdiger Lorenz ein, werden eingescannt und digital an den Kassierer weitergeleitet. Somit hat der Kassierer nur verspätet Einblick in die Umsätze des Vereins, bei der Weiterleitung oder Ablage der Dokumente kann es zu Fehlern kommen. Dass fehlende Belege und Kontoauszüge erst bei der Kassenprüfung auffallen zeigt aber auch, dass gar keine Bücher geführt wurden. Der Kassierer sollte dafür sogen, dass er nach Amtsantritt umgehend Zugriff auf das Bankkonto erhält, die Dokumentenablage sollte unkomplizierter und weniger fehleranfälliger geregelt werden. Sollte es einem Kassierer nicht möglich sein, dieses Probleme im Vorstand zu regeln ist eine ordnungsgemäße Ausübung des Amtes nicht möglich, dann sollte es zurückgegeben werden.

Rüdiger Lorenz weist darauf hin, dass Raimund Sommer künftig - wie bereits seit Anfang 2019 - das Amt des Kassierers übernehmen wird und man davon ausgeht, dass die Probleme damit erledigt sind.

Tilo Levante wendet ein, dass ein Kassierer bereit sein muss, persönlich auf der Bank seine Unterschrift zu leisten, um einen Kontozugriff zu erhalten. Es sei für den Vorstand schon äusserst schwierig gewesen, alle Vorstandsmitglieder zur Leistung ihrer Unterschriften für die Eintragung beim Amtsgericht zu bewegen.

Per Akklamation wurde der Versammlungsleiter Heinz Knies zum Wahlleiter bestimmt.

Wahl

• Tilo Levante: 9 Stimmen
• Rüdiger Lorenz: 9 Stimmen
• Roland Zimmermann: 7 Stimmen
• Raimund Sommer: 10 Stimmen

Eine weitere Stimme entfiel auf Jonas Witmer, der nicht gewählt wurde.

Der Vorstand besteht künftig aus vier Vorstandsmitgliedern: Raimund Sommer, Tilo Levante, Rüdiger Lorenz und Roland Zimmermann.

TOP 7 Bestellung der Kassenprüfer

Versammlungsleiter Heinz Knies schlägt David Lutz und Manuel Schneider als Kassenprüfer vor. Die Abstimmung zur Wahl erfolgte per Handzeichen.

Wahl

Manuel Schneider und David Lutz wurden einstimmig als Kassenprüfer gewählt.

TOP 10 Anträge und Sonstiges

Heinz Knies spricht Kilian Brogli, der aus dem Vorstand ausscheidet, seinen Dank für seine langjährige Arbeit als Gründungsmitglied aus.

Es liegen keine Anträge vor.

Sitzungsende

Versammlungsleiter Heinz Knies beschließt die Mitgliederversammlung um 17:52 und bedankt sich bei den Anwesenden für ihr Kommen.